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Der Beschluss - einstimmig, allstimmig, qualifiziert oder per Umlauf

Mitglieder einer Eigentümerversammlung stimmen per Handzeichen abDie Verwaltung des gemeinschaftlichen Eigentums steht den Wohnungseigentümern gemeinschaftlich zu (§ 21 Abs. 1 Wohnungseigentumsgesetz). Die Eigentümergemeinschaft kann in großen Teilen deshalb selbst bestimmen, über welche Angelegenheiten ein Beschluss gefasst werden muss. Im Wohnungseigentumsgesetz sind für verschiedene Materien der gemeinschaftlichen Verwaltung jedoch teilweise unterschiedliche Mehrheiten für Beschlüsse erforderlich. Im Allgemeinen unterscheidet man zwischen:

  • Beschlüssen mit einfacher Mehrheit,
  • Beschlüssen mit qualifizierter Mehrheit,
  • einstimmigen und
  • allstimmigen Beschlüssen sowie
  • dem Umlaufbeschluss.

Beschlüsse mit einfacher Mehrheit (Mehrheitsbeschluss)

Beschlüsse, für die eine einfache Mehrheit ausreicht, kommen dann zustande, wenn es mehr Ja- als Nein-Stimmen gibt. Da Enthaltungen nicht mitgezählt werden (es sei denn, die Gemeinschaftsordnung regelt dies anders), kann eine einfache Mehrheit auch dann zustandekommen, wenn weniger als die Hälfte der anwesenden Mitglieder einem Antrag zustimmt.


Beispiel: Eine Eigentümergemeinschaft bestehend aus 8 Parteien beschliesst die Instandhaltung der Hauseingangstür. Auf der Eigentümerversammlung sind sieben Wohnungseigentümer anwesend: Mit Ja stimmen 3 Eigentümer, mit Nein stimmen 2 Eigentümer und 2 Eigentümer enthalten sich. Der Beschlussantrag ist zustandegekommen, da die Ja-Stimmen die Nein-Stimmen überwiegen und die Enthaltungen nicht mitgezählt werden. Eigentümer sollten deshalb immer überlegen, ob die Stimmenthaltung in der Eigentümerversammlung die richtige Wahl ist.

 

Die Wohnungseigentümer können mit einfacher Mehrheit die Kostenverteilungsschlüssel für das Hausgeld der Gemeinschaft neu ordnen. Bevor sich die Eigentümergemeinschaft jedoch daran macht, sollte sie einige Dinge vor der Beschlussfassung beachten. Denn nicht alles was eine Eigentümergemeinschaft für sinnvoll erachtet, findet auch den Gefallen der Richter!

 

| Beschlussfassung

| Eigentümerversammlung

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