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paragrafenzeichen auf tastaturBauliche Veränderung, Modernisierung, modernisierende Instandsetzung - diese Begriffe sind nicht nur unter technischen Aspekten von Bedeutung, sie stellen auch immer wieder die Weichen für die Rechtmäßigkeit von Beschlüssen einer Eigentümerversammlung. Denn ob eine bestimmte Veränderung des Bauwerks juristisch dem einen oder dem anderen Begriff entspricht, hat Auswirkung auf die notwendigen Mehrheiten. Der BGH hat sich in einem aktuellen Urteil (14. Dezember 2012 - Az. V ZR 224/11) umfassend mit der vom Wohnungseigentumsgesetz verwendeten Nomenklatur beschäftigt. 

Gruppe von MenschenDurch § 16 Abs. 4 WEG wird es der Wohnungseigentümergemeinschaft ermöglicht, Beschlüsse zu abweichenden Kostenverteilung bei u.a. Instandhaltungen und Instandsetzungen zu treffen. § 16 Abs. 4 WEG schafft, so finden wir, nicht wirklich Klarheit und sorgt für so manch böses Blut in den Eigentümerversammlungen. War es früher eine Selbstverständlichkeit, die Balkonsanierung oder die maroden Fenster des Miteigentümers aus der Instandhaltungsrücklage zu bezahlen, erhebt heute in fast jeder Eigentümerversammlung ein Miteigentümer die Stimme und trägt in besorgter Tonlage vor, doch einmal über die Kostenverteilung zu sprechen. Denn, so erläutert er, der Nachbar würde ja schließlich am meisten von der Maßnahme profitieren, da ist es nur gerecht, wenn er auch den Löwenanteil der Instandhaltungskosten trägt.

 

Anbauten, Umbauten sowie nicht erforderlichen Eingriffe in Aussehen und Substanz des Gebäudes stellen eine bauliche Veränderung dar. Als Instandsetzung wird allgemein die erneute Herstellung eines nicht mehr ordnungsgemäßen Zustands bezeichnet. Neben dem Begriff der reinen Instandsetzung wurde in der Rechtsprechung mittlerweile noch der Begriff der „modernisierenden Instandsetzung“ geschaffen.

| Instandhaltungen in der WEG

| Eigentümerversammlung

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