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Treppe, Treppenhaus, Teppichboden

Treppen sind konstruktive Bestandteile des Gebäudes, die für dessen Bestand und Sicherheit gemäß § 5 Abs. 2 WEG erforderlich sind und dem gemeinschaftlichen Gebrauch der Wohnungseigentümer dienen. Sie sind zwingend gemeinschaftliches Eigentum.

Das Treppenhaus einer Wohnungseigentumsanlage ist zwingend Gemeinschaftseigentum. Mitsondereigentum kann auch an einzelnen Teilen des Treppenhauses nicht eingeräumt werden (BayObLG, 15.12.1981, 2 Z 89/81).

Auch ein im Treppenhaus festverlegter Teppichboden ist Gemeinschaftseigentum (vgl. LG Düsseldorf, 28.05.1990, 25 T 219/90).

Die Entfernung eines im Hausflur fest verlegten Teppichbodens stellt eine zustimmungsbedürftige bauliche Veränderung dar (LG Düsseldorf, 28.05.1990, 25 T 219/90).

Dielen, die den einzigen Zugang zu einem im gemeinschaftlichen Eigentum stehenden Raum bilden, können nicht Sondereigentum sein. Das gleiche gilt für Haus- und Kellereingänge, Flure und Treppenhäuser (BayObLG, Beschluss vom 06.02.1986, 2 Z 12/85; LG Aurich, Beschluss vom 15.09.1988, 3 T 204/88).

Eingangsflure zum Gebäude sowie Verbindungsflure, die als einziger Zugang zum gemeinschaftlichen Eigentum dienen, stehen grundsäztlich im Gemeinschaftseigentum (BGH, Urteil vom 05.07.1991, V ZR 222/90; OLG Oldenburg, Beschluss vom 06.02.1989, dort zum Gemeinschaftseigentum an einem Vorflur, der den einzigen Zugang zu zwei Wohnungen bildet; zur Ausnahme vgl. BayObLG, Beschluss vom 08.05.1991, 2 Z 33/91, wonach Räumlichkeiten, die den einzigen Zugang zum Gemeinschaftseigentum bilden, dann im Sondereigentum stehen können, wenn der Gemeinschaftsraum, vorliegend ein Dachspeicher, nicht dem ständigen Mitgebrauch der Wohnungseigentümer dient).

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